Düsseldorfer Richter halten Werbung mit Heimkompostzertifikat für irreführend.
UniCaps, das Unternehmen für hochwertige Bio-Kaffees und Bio-Tees in kompostierbaren Nespresso-Kapseln, hat in einem einstweiligen Verfügungsverfahren vor dem Landgericht Düsseldorf ein klares Urteil gegen Minges, einen Kaffeekapselanbieter erwirkt (Urteil vom 28.Februar 2020, Aktenzeichen 34 O 55/19).
Dirk N. Tillmann, Gründer und Geschäftsführer von UniCaps: „Die Düsseldorfer Richter sprechen eine klare Sprache: Kunden dürfen Transparenz bei der Kaufentscheidung erwarten. Das ist ein starkes Signal und bestätigt unseren Kurs, ein CO2-neutrales Produkt anzubieten, das nach den einschlägigen Bestimmungen für die Industriekompost-Zertifizierung zertifiziert ist.“
Gemäß dem Urteil ist es Minges mit der Marke „Käfer“ bis auf Weiteres untersagt, Kaffeekapseln mit dem „OK compost HOME-Zertifikat“ des TÜV AUSTRIA anzubieten und zu bewerben, wie dies z.B. auf den Verpackungen des Anbieters geschieht.
In seiner Urteilsbegründung bestätigte das Landgericht Düsseldorf die Ansicht von UniCaps, dass für die Erteilung von Heimkompostzertifikaten durch diesen Dienstleister weder gesetzliche Grundlagen, entsprechende DIN-Zertifizierungen noch allgemein anerkannte Regeln der Technik bestünden. Daher sei die Bezugnahme des Wettbewerbers auf ein solches Heimkompostzertifikat für die Verbraucher irreführend. Darüber hinaus entschied das Landgericht, dass der Konkurrenzanbieter Minges Zweifel an der Einhaltung der Zertifikatsbedingungen für seine eigens verwendeten Kaffeekapseln nicht ausräumen konnte und somit seine Kapseln gar nicht von dem ohnehin irreführenden „Ok compost HOME-Zertifikat“ umfasst sind.
Auf Seiten des Anbieters in das Verfahren einbezogene Dritte – also der TÜV Austria als Zertifikatsgeber- haben gegen das Urteil des Landgerichts Düsseldorf Berufung eingelegt und zudem beantragt, die Vollstreckung aus dem Urteil zu stoppen. Weder die Berufung noch der Antrag haben eine aufschiebende Wirkung.
Minges scheint aber nicht so recht den Ernst des Richterspruchs zu glauben, denn die werben fleissig weiter!
UniCaps wird sicher die geeigneten rechtlichen Maßnahmen ergreifen.
Das Landgericht Düsseldorf hatte bereits im Sommer letzten Jahres Minges im Zuge des Verfahrens eine unzulässige Werbung mit illegalen Preisangaben untersagt. Der Anbieter hat diese einstweilige Verfügung insoweit als endgültige Regelung anerkannt.
Die 2016 von Dirk N. Tillmann gegründete UniCaps GmbH ist ein Unternehmen für nachhaltige, CO2-neutrale Kaffeekapseln in Deutschland. UniCaps bietet unter den Marken MyCoffeeCup und MyTeaCup Bio-Kaffee und Bio-Tees in kompostierbaren Bio- Kapseln an, die zu 100% kompostierbar und für die industrielle Kompostierung zertifiziert sind. Außerdem ist die Kapsel derzeit als einzige weltweit zertifiziert CO2-neutral von der Ernte bis ins Regal. Die Kapseln sind im stationären Handel an rund 14.000 Verkaufsstellen u.a. bei REWE, dm, Kaufland, regional bei Edeka, Tegut, Globus und Metro erhältlich. Online lassen sich die Kapseln auf my-cups.de bestellen.